1. Mai 2014 DGB Kundgebung - GUTE ARBEIT.SOZIALES EUROPA

Wir wollen ein Europa der Chancen und nicht der Arbeitslosigkeit

  • von  Kurt Reinelt und Elke Härtel
    14.06.2014
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Gut 6000 Nürnbergerinnen und Nürnberger kamen in diesem Jahr zur Mai-Demonstration mit anschließender Großkundgebung und Buntem Maifest auf den Kornmarkt. Musik, Redner und zahlreiche Info- und Imbissstände ließen den 1. Mai zu einem großen Ganztagesfest werden.

Die AfA war gemeinsam mit den Jusos mit einem Infostand vertreten, Schwerpunkt war natürlich unser Einsatz für Gute Arbeit und ein soziales Europa.

Mit dabei waren auch zahlreiche HelferInnen, StadträtInnen, BezirksrätInnen, Abgeordnete und weitere Mandatsträger. Für längere Gespräche mit Bürgern/innen stand insbesondere auch die mittelfränkische EuropawahlKandidatin Stephanie Schäfer zur Verfügung.

 

OB Dr. Uli Maly betonte in seinem Grußwort die „solidarische Stadtgesellschaft“ mit bezahlbarer Infrastruktur ohne hohe Eintrittspreise und bezahlbaren Wohnungen. Es braucht auch eine gute Stellvertreterpolitik für die, die derzeit an der Politik vorbeigehen, die Arbeitslosen, die ohne Schulabschluss und die Armen.

Stadtdekan Förster betonte in seinem Grußwort die Mahnung des Papstes vor einer Globalisierung der Gleichgültigkeit, vor einer Wirtschaft die tötet (wie augenfällig nicht nur in Bangladesch), vor einer Ausschließung ganzer Bevölkerungsgruppen, vor einer Wegwerfkultur, in der auch Menschen wie Müll und Abfall weggeworfen werden.

Hauptredner in Nürnberg war Paul Rechsteiner, der Präsident des Schweizerischen Gewerkschaftsbundes: „Vor 100 Jahren begann der 1. Weltkrieg als Folge eines aggressiven Militarismus und Kriegszielen als klare Ursachen. Der Krieg ist nicht einfach ausgebrochen, sondern hatte klare Ursachen. Die Einheit Europas hat den Nationalismus überwunden. Europa ist ein erfolgreiches Friedensprojekt. Europa ist die Schaffung eines wirtschaftlichen Binnenmarktes plus soziale Perspektiven. Und hier hat die EU die letzten Jahre versagt. Seit der Finanzkrise, die ja eine Bankenkrise als Folge der neoliberalen Deregulierung ist, wurden die Ursachen nicht effektiv angegangen. Es fehlen ausreichend Regelungen zu den Banken. Die brutalen Austeritätsprogramme der EU gehen an der Demokratie vorbei mit Sozialabbau – die Bevölkerung leidet und die Boni fließen wie eh und je. Die Massenarbeitslosigkeit in der EU hat mit 26,5 Millionen einen historischen Höchststand der letzten Jahrzehnte erreicht. Besonders in Spanien und Griechenland sind über 55 % der Jugendlichen arbeitslos. Eine halbe Generation wird ihrer Zukunftsperspektiven beraubt. Diese Arbeitslosigkeit bedroht Europa als Ganzes, bedroht auch unsere harten Arbeitsgesetzte, bedroht die Vereinigungsfreiheit, das Tarif- und das Streikrecht; diese sind in Südeuropa ausgehebelt. Die Forderung nach Mindestlöhnen ist heute so zentral wie einst das Verbot der Kinderarbeit und die Einführung von Höchstarbeitszeiten. Beim Mindestlohn von 8,50 Euro je Stunde ist noch Luft nach oben!

Eine Rente muss ein Altern in Würde ermöglichen. Das Schweizerische Rentensystem mit Beiträgen ohne Beitragsbemessungsgrenzen und gedeckelten Renten ist eine große soziale Errungenschaft und echte Solidarität. Die Sozialversicherung muss auch sozial finanziert werden. Der Abbau des Sozialstaates schwächt alle Lohnabhängigen.

 

Zu den zentralen Forderungen der AfA gehören unter anderem:

• Investitionen statt Kürzungen, wirksame Regelungen die Mieten und Energiepreise bezahlbar halten,

• bessere Leistungen im Alter. eine menschlichere Gestaltung der Arbeitswelt,

• und der gesetzliche Mindestlohn für alle.

 

Wir wollen ein Europa der Chancen und nicht der Arbeitslosigkeit.